Eine Fraktionsgemeinschaft muss auf Gemeinsamkeiten und Respekt beruhen.
Monika Stein und Coinneach McCabe verlassen die Fraktionsgemeinschaft Junges Freiburg/DIE GRÜNEN.
Beide bleiben Mitglieder des Freiburger Gemeinderats.
Gemeinsame Schnittmengen und gegenseitiger Respekt sind nicht mehr vorhanden.
Neuanfang als Grün Alternative Liste.
Nach vier Jahren Mitgliedschaft in der Fraktionsgemeinschaft Junges Freiburg/Die GRÜNEN haben Monika Stein und Coinneach McCabe die Fraktionsgemeinschaft verlassen.
Beide sagen „es waren sehr harte vier Jahre mit mehr Tiefs als Höhen und am Ende fühlen wir uns einfach nicht mehr durch die Fraktion vertreten oder respektiert.“
Beide StadträtInnen haben erstmalig bei der Kommunalwahl 2004 den Einzug in den Gemeinderat geschafft. Sie wurden über die Liste Bündnis 90/DIE GRÜNEN gewählt, die damals 13 Stadtratsmandate erreichte. „Mit der Politik von Bündnis 90/DIE GRÜNEN fühle ich mich immer noch verbunden und ich kann immer noch das damalige Wahlprogamm vertreten, aber die jetzige Fraktionsgemeinschaftspolitik ist soweit davon entfernt, dass ich mich nicht mehr wie in einer grünen Fraktion fühle“, so Stadträtin Monika Stein.
In den letzten vier Jahren gab es zahlreiche Themen, die für die beiden StadträtInnen schwierig waren. Es geht aber nicht nur um die Themen sondern auch um den Politikstil.
„Die gegenwärtige Freiburger gemeinderätliche Politik ist durch Grabenkämpfe gekennzeichnet. Darüber, wer das begonnen hat, kann man streiten aber eine Menge Öl haben wir in der Fraktion Junges Freiburg/die Grünen im vollem Bewusstsein ins Feuer gegossen“, sagt Coinneach McCabe. Diese polarisierte Politik, sehen die beiden StadträtInnen, ist nicht nur eine Last für die GemeinderätInnen sondern für die gesamte Stadt.
„Eine Bereitschaft sich aus dieser Falle zu lösen, war in der Fraktion JF/Die Grünen nicht vorhanden.“
Der von beiden kritisierte Politikstil war nicht nur gegenüber den anderen Fraktionen sondern war auch innerhalb der eigenen Fraktion spürbar. „Nicht-konforme Meinungen wurden mit unsachlichen Argumenten abgebügelt allein um dem OB die Treue zu erweisen.“ Dass die Fraktion aus machtpolitschen Gründen fachlich falsche Entscheidungen trifft, erwies sich für die beiden StadträtInnen als nicht weiter tragbar.
„Die Schulsanierungen und das 1€-Mittagessen für die Kinder aus finanziell schwachen Familien sind selbstverständlich Maßnahmen, die wir komplett unterstützen können. Aber dies reicht nicht aus um die Waagschale wieder ins Gleichgewicht zu bringen“, so Coinneach McCabe.
Stadträtin Stein und Stadtrat McCabe erwarten für sich von diesem Schritt, durch ihre Unabhängigkeit besser für Themen einsetzen zu können, um die Grundrechte zu schützen und ökologische und soziale Politik in Freiburg einzufordern.
till we *) . Blog » Kurz: Links-alternative Grüne in Freiburg jetzt eigenständig sagte,
21. Juni 2008 @ 10:28
[...] oder weniger großes Angekommensein im Bürgertum ausgezeichnet. Jetzt haben Coinneach und Monika ihren Austritt aus der Stadtratsfraktion und die Gründung einer Grün-Alternativen Liste angekündigt. Mehr dazu steht in der Badischen [...]
Stefan sagte,
21. Juni 2008 @ 5:05
Auch wenn ich der Konkurrenz angehöre: Respekt für diesen mutigen Schritt!!!
Tim sagte,
23. Juni 2008 @ 7:55
Als grünes Basismitglied kann ich zwar nicht zu den Problemen innerhalb der Fraktion sagen, die ihr hier anführt; ich finde es aber vollkommen unverständlich, warum ihr den Konflikt nicht innerparteilich diskutiert habt und versucht habt, Eure Lage der Basis begreifbar zu machen. Es zeigt leider nicht allzuviel Achtung vor den Parteimitgliedern, einen solchen Schritt via Presse zu gehen.
Kristian sagte,
21. Juli 2008 @ 9:36
inhaltlich kann ich eure Entscheidung größtenteils nachvollziehen. Wenn aus grüner Politik aus Quasi-Aufbruchzeiten (der erste „grüne“ OB…) grün-schwarze Politik wird, ist das enttäuschend. Was den Stil angeht Loyalität gegenüber der Partei, den Mitgliedern etc, sind einerseits Zweifel angebracht. Andererseits kann man u.a. Loyalität umgekehrt auch von anderen Fraktionsmitgliedern und der Partei einfordern.
Außerdem seid ihr Räte der Gemeinde und damit v.a. deren Wohl verpflichtet. Wenn die grundlegenden Werthaltungen zw. euch und den Grünen so weit auseinander klaffen, ist eine Trennung, die hoffentlich eine zukünftige Schnittmengensuche und Kooperationsbereitschaft nicht ausschließt wohl sinnvoll. Ich wünsche euch viel Erfolg – für mehr (ur-)grüne Politik in Freiburg!
Jörg Rupp sagte,
2. August 2008 @ 7:58
Hallo,
egal wie’s ist: eine Mandatsmitnahme ist auf keiner politischen Ebene in Ordnung. Insofern: gebt Eure Mandate zurück – versuchts zumindest – und werft nächstes Jahr den Hut in den Ring. Wenn ihr überzeugende Argumente habt gewinnt Ihr Eure Sitze. So nutzt ihr das Wahergebnis derjenigen, denen ihr jetzt den RÜcken zukehrt, ihre Infrastruktur und ihren Zugang zu Informationen. Das ist nicht ok, weil allen anderen gegenüber unfair. Darüber hinaus bekommt ihr für den Aufbau einer neuen Liste auch noch Aufwandsentschädigung.
Jörg Rupp
Andreas sagte,
3. August 2008 @ 6:50
Erinnert sich der „Grüne“, wie es weiland gewesen ist, als man die Partei aus der Taufe hob? Damals wurde diskutiert, ob man „Bewegung“ bleiben soll, oder sich als Partei konstituieren…
Man hat den Weg der Partei gewählt, auch mit dem Argument, abgezogene Wählerstimmen seien die Sprache, die die etablierten Parteien verstünden… Nun schlägt dieses Pendel auf die Grünen selbst zurück. Der Schritt von Stein und McCabe ist insofern konsequent. Innerparteiliche Diskussion hätte nur unnötig zermürbt und Kräfte verbraucht. Die Grünen sind als Partei nicht mehr zu retten, weil längst dem neoliberalen Geist hörig… Ein Neuanfang ist das bessere Signal – für die Stadt ebenso, wie für die Friedens- und Ökologiebewegung insgesamt… Mut! Ihr findet Unterstützung!