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Es gibt schon die ersten Reaktionen auf unsere Pressemitteilung:
Bleibt zu warten wie sich die Fraktionsgemeinschaft Junges Freiburg / Die Grünen verhält…
Pressemitteilung
Eine Fraktionsgemeinschaft muss auf Gemeinsamkeiten und Respekt beruhen.
Monika Stein und Coinneach McCabe verlassen die Fraktionsgemeinschaft Junges Freiburg/DIE GRÜNEN.
Beide bleiben Mitglieder des Freiburger Gemeinderats.
Gemeinsame Schnittmengen und gegenseitiger Respekt sind nicht mehr vorhanden.
Neuanfang als Grün Alternative Liste.
Nach vier Jahren Mitgliedschaft in der Fraktionsgemeinschaft Junges Freiburg/Die GRÜNEN haben Monika Stein und Coinneach McCabe die Fraktionsgemeinschaft verlassen.
Beide sagen „es waren sehr harte vier Jahre mit mehr Tiefs als Höhen und am Ende fühlen wir uns einfach nicht mehr durch die Fraktion vertreten oder respektiert.“
Beide StadträtInnen haben erstmalig bei der Kommunalwahl 2004 den Einzug in den Gemeinderat geschafft. Sie wurden über die Liste Bündnis 90/DIE GRÜNEN gewählt, die damals 13 Stadtratsmandate erreichte. „Mit der Politik von Bündnis 90/DIE GRÜNEN fühle ich mich immer noch verbunden und ich kann immer noch das damalige Wahlprogamm vertreten, aber die jetzige Fraktionsgemeinschaftspolitik ist soweit davon entfernt, dass ich mich nicht mehr wie in einer grünen Fraktion fühle“, so Stadträtin Monika Stein.
In den letzten vier Jahren gab es zahlreiche Themen, die für die beiden StadträtInnen schwierig waren. Es geht aber nicht nur um die Themen sondern auch um den Politikstil.
„Die gegenwärtige Freiburger gemeinderätliche Politik ist durch Grabenkämpfe gekennzeichnet. Darüber, wer das begonnen hat, kann man streiten aber eine Menge Öl haben wir in der Fraktion Junges Freiburg/die Grünen im vollem Bewusstsein ins Feuer gegossen“, sagt Coinneach McCabe. Diese polarisierte Politik, sehen die beiden StadträtInnen, ist nicht nur eine Last für die GemeinderätInnen sondern für die gesamte Stadt.
„Eine Bereitschaft sich aus dieser Falle zu lösen, war in der Fraktion JF/Die Grünen nicht vorhanden.“
Der von beiden kritisierte Politikstil war nicht nur gegenüber den anderen Fraktionen sondern war auch innerhalb der eigenen Fraktion spürbar. „Nicht-konforme Meinungen wurden mit unsachlichen Argumenten abgebügelt allein um dem OB die Treue zu erweisen.“ Dass die Fraktion aus machtpolitschen Gründen fachlich falsche Entscheidungen trifft, erwies sich für die beiden StadträtInnen als nicht weiter tragbar.
„Die Schulsanierungen und das 1€-Mittagessen für die Kinder aus finanziell schwachen Familien sind selbstverständlich Maßnahmen, die wir komplett unterstützen können. Aber dies reicht nicht aus um die Waagschale wieder ins Gleichgewicht zu bringen“, so Coinneach McCabe.
Stadträtin Stein und Stadtrat McCabe erwarten für sich von diesem Schritt, durch ihre Unabhängigkeit besser für Themen einsetzen zu können, um die Grundrechte zu schützen und ökologische und soziale Politik in Freiburg einzufordern.
